Bundesumweltministerin Svenja Schulze spekuliert über Kohleausstieg bis 2030
Ist das der Todesstoß für die Lausitz im beginnenden Prozess des Strukturwandels? Die Ministerin begrüße die Verschärfung der EU-Klimaziele als richtungsweisend und hat das Jahr 2030 als neue Jahreszahl benannt, also fünf bis acht Jahre früher. Preise für CO2-Zertifikate sollen steigen um den Kohlestrom so, weiter unattraktiv werden zu lassen. Es ist uns unerklärlich, auf welcher Grundlage die EU solche Urteile fällen kann und im blinden Gehorsam vom Bund dann auch noch umgesetzt werden sollen.
Zu diesem Sachverhalt äußert sich der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandburg, Steffen Kubitzki, wie folgt:
Alle Versprechungen, Konzepte, Studien und Projekte werden mit dieser Ankündigung durcheinander gewürfelt. Wie oft werden die Lausitzer noch über den Tisch gezogen, sollten sich diese Ankündigung der Ministerin Schulze Bewahrheiten. Wo soll der Ersatz für die zehntausenden Kohle- und Zulieferjobs innerhalb der Restlaufzeit bis 2030 herkommen? Bisher stehen als Größenordnung nur die 1.200 Stellen beim Bahnwerk Cottbus in Aussicht.
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