“ Wie die Freien Wähler in einem Änderungsantrag zum Haushalt, Drucksache 7/4725, richtig feststellten, sagte Wirtschaftsminister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach: „Das Kleinspeicherprogramm ist zwar nur ein kleines, aber doch sehr wichtiges Puzzleteil für das Gelingen der Energiewende. […] Die in dieser Dimension unerwartet große Resonanz des Vorgängerprogramms hat uns gezeigt, wie groß der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger ist, einen persönlichen Beitrag zur schadstofffreien Energieversorgung zu leisten und in diesem Sinne aktiv zu werden.“ Viele Bürger erwarten diese Fortsetzung und vor allem eine ausreichende Mittelausstattung derselben.
Ich frage die Landesregierung: Ab welchem Zeitpunkt sind wieder Mittel aus dem Kleinspeicherprogramm oder aus Programmen, die es gleichwertig ersetzen, für den Bürger verfügbar?“