Von admin|26. Januar 2023|Uncategorized|0 Kommentare

Mit Wirkung zum 5. Februar 2023 tritt eine EU-Verordnung in Kraft, die den Import von russischen Ölprodukten wie Benzin, Diesel und Heizöl untersagt. Nach dem Willen der Bundesregierung erreicht die PCK Raffinerie in Schwedt seit Jahresbeginn bereits kein russisches Rohöl mehr. Derzeit läuft die Raffinerie nur noch mit einer Auslastung von 56 Prozent. Die Bitumenproduktion ist sogar vorübergehend eingestellt worden.

Steffen Kubitzki, der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert diese Entwicklung wie folgt:

„Nicht nur die Einstellung der Bitumenproduktion und das kommende Embargo auf Kraftstoffe sind Probleme: Auch der Import von Rohöl aus Polen wird nicht klappen, da aus Warschau die Forderung nach Enteignung von Rosneft kommt. Skeptisch muss auch der Plan gesehen werden, kasachisches Öl zu importieren. Nachdem Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert, wird Russland kaum noch Öllieferungen über sein Gebiet zustimmen.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Steffen John, fügt hinzu:
„Die Entwicklung im PCK-Schwedt war leider vorhersehbar. Zusätzliche Sanktionen des russischen Diesels stellen den Mittelstand in Brandenburg vor enorme Herausforderungen. Die von der Landesregierung genannten Alternativen, etwa die Strategie zur Produktion von Wasserstoff, sind mittelfristig nicht umsetzbar. Es braucht daher entsprechende Embargo-Ausnahmeregelungen für russisches Erdöl, Diesel und Kerosin.“
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