Mein Redebeitrag vom 20. Mai 2021 in dem Landtag von Brandenburg

Mein Redebeitrag vom 20. Mai 2021 in dem Landtag von Brandenburg zu dem Antrag der BVB/FREIE WÄHLER-Fraktion „Anpassung und Erweiterung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“. Die AfD-Fraktion hatte hierzu einen Änderungsantrag gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Dieser enthält die Ergänzung des Antrages der BVB/Freien Wähler-Fraktion (Drucksache 7/3527) um einen vierten Punkt. Der lautet wie folgt: 4. in der Richtlinie des Bundes zur „Gewährung von Anpassungsgeld

Weiterlesen

Meine Stellungnahme zu der Aussage von Wolfgang Roick (SPD)

Meine Stellungnahme zu der nachfolgenden Aussage von Wolfgang Roick (SPD) am 29. April 2021 im Landtag von Brandenburg zu dem Antrag der AfD-Fraktion „Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“. Ich finde die Aussage von dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Roick (SPD) eine Frechheit. Er vertritt die Auffassung, dass sich ein Mühlenschlosser nach 40 Jahren schwerer Arbeit lieber um einen der 5000 freien Arbeitsplätze bemühen sollte anstatt das

Weiterlesen

INFOSTAND IN SPREMBERG

Am 6. Mai 2021 veranstaltete die AfD-Fraktion Brandenburg einen Infostand am Bullwinkel in Spremberg. Mein Fraktionskollege Michael Hanko und ich standen an diesem Nachmittag den Bürgern für Fragen, Anregungen bzw. Kritiken zur Verfügung. Das Interesse an unserer Partei und der Zuspruch für unsere parlamentarische Arbeit waren groß. Einige Impressionen anbei.

Mein Redebeitrag zu dem Antrag der AfD-Fraktion „Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“

Mein Redebeitrag vom 29. April 2021 in dem Landtag von Brandenburg zu dem Antrag der AfD-Fraktion „Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“. Die Richtlinien zur „Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen“ vom 3. September 2020 sind, bei Fortgeltung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, gültig bis zum 31.12.2048. In den Richtlinien werden als Zuwendungsempfänger nur Mitarbeiter von Braunkohleunternehmen und deren Tochter-

Weiterlesen