Steffen Kubitzki MdL Fraktionsvize der AfD-Fraktion Brandenburg hat den Vorstand der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, vertreten durch MdL Bernd Gögel – AfD-Fraktionschef, den parlamentarischen Geschäftsführer Anton Baron MdL sowie den stellv. Fraktionsvorsitzenden Udo Stein MdL, besucht. Dabei ging es im Sinne des interfraktionellen Austausches um die bessere interne Vernetzung. In angenehmer Atmosphäre wurde vereinbart, den fraktionsübergreifenden Dialog stärker zu pflegen, um von den Erfahrungen der anderen Fraktionen in den
Am gestrigen Abend besuchte ich zusammen mit Daniel Münschke (Direktkandidat für den Wahlkreis 64) den Bürgerdialog des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Wilko Möller, in Fürstenwalde. Bei dieser Veranstaltung erhielt Wilko Möller tatkräftige Unterstützung durch die Bundestagsabgeordnete Alice Weidel. Es war rundum eine gelungene Veranstaltung.
Am 10. Juni 2021 fand die „2. Konferenz Reviertransfer Lausitz (Große Lausitzrunde)“ in Hoyerswerda statt, an der ich auf Einladung teilnahm. Mein Resümee der Veranstaltung lautet, dass der Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh aus Hoyerswerda der Einzige war, der an diesem Tage richtig Tacheles geredet hat. Er mahnte an: „Man sollte ehrlich miteinander umgehen“. Das habe ich bei dem Treffen jedoch nicht gespürt. Bestes Beispiel dafür ist die Gründung der Lausitz-Kommission. Viele
Mein Redebeitrag vom 20. Mai 2021 in dem Landtag von Brandenburg zu dem Antrag der BVB/FREIE WÄHLER-Fraktion „Anpassung und Erweiterung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“. Die AfD-Fraktion hatte hierzu einen Änderungsantrag gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Dieser enthält die Ergänzung des Antrages der BVB/Freien Wähler-Fraktion (Drucksache 7/3527) um einen vierten Punkt. Der lautet wie folgt: 4. in der Richtlinie des Bundes zur „Gewährung von Anpassungsgeld
Unser energiepolitischer Sprecher, Steffen Kubitzki, spricht zum Änderungsantrag zur Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen. Pressekonferenz vom 18.05.2021