Bundesumweltministerin Svenja Schulze spekuliert über Kohleausstieg bis 2030 Ist das der Todesstoß für die Lausitz im beginnenden Prozess des Strukturwandels? Die Ministerin begrüße die Verschärfung der EU-Klimaziele als richtungsweisend und hat das Jahr 2030 als neue Jahreszahl benannt, also fünf bis acht Jahre früher. Preise für CO2-Zertifikate sollen steigen um den Kohlestrom so, weiter unattraktiv werden zu lassen. Es ist uns unerklärlich, auf welcher Grundlage die EU solche Urteile fällen
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Steffen Kubitzki, stellt den Antrag zur „Änderung der Richtline zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen“ vor. E
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, wollen wir gemeinsam mit euch auf die Straße gehen: Für gut bezahlte Arbeit, faire Renten und echte soziale Gerechtigkeit! Samstag, 1. Mai 2021 10:00 Uhr Cottbus – Vor dem Blechen Carré (Karl-Liebknecht-Straße 136) Wir sind sozial ohne rot zu werden!
An zwei Tagen wurde der Leitantrag für das Bundeswahlprogramm durch die Delegierten diskutiert und letztendlich einstimmig beschlossen.
Auf der Internetseite der „Welt“ prangt am 31. März 2021 die Schlagzeile „Jetzt wird die Energiewende zur Gefahr für ganz Deutschland“. In dem Artikel wird ausgeführt „Die Bundesregierung nimmt höhere Strompreise und Versorgungslücken in Kauf, um die Energiewende voranzutreiben. Jetzt warnt der Bundesrechnungshof: Wenn es so weitergeht, ist der Standort Deutschland in Gefahr. Die Kosten sind außer Kontrolle – und es droht eine Stromlücke.“ (Quelle: Energieversorgung: Bundesrechnungshof warnt vor Stromlücke