Der Landtagsabgeordnete Steffen Kubitzki (AfD) zeigt sich enttäuscht über die ablehnende Haltung von SPD, CDU und Grünen im Sonderausschuss (SLau) in Bezug auf den Sitzungsort im Amt Peitz auf dem Gelände des Euromovement Industrieparks, besser bekannt als „Green Areal Lausitz“. Der Sonderausschuss wurde mit dem klaren Ziel eingesetzt, die Herausforderungen des Kohleausstiegs in der Lausitzer Kernregion zu beleuchten.
Die AfD-Fraktion brachte in drei Sitzungen den Antrag ein, die SLau-Sitzung im „Green Areal Lausitz“ abzuhalten. Dieses Vorhaben wurde jedoch zweimal abgelehnt, im Oktober 2023 und im Februar 2024, sowie einmal im Dezember 2023 vertagt.
Das „Green Areal Lausitz“ ist ein Strukturwandelprojekt in der staatlich beschlossenen Transformation der Kohleregion Lausitz. Die Ablehnung dieses Standortes durch SPD, CDU und Grüne wirft jedoch Fragen über den tatsächlichen Stellenwert der ländlichen Region im Strukturwandelprozess auf.
Steffen Kubitzki betont, dass die Entscheidung gegen das „Green Areal Lausitz“ nicht nur symbolischen Charakter hat, sondern auch die Vernachlässigung und Missachtung der ländlichen Region in diesem bedeutenden Prozess verdeutlicht. Der Strukturwandel sollte nicht nur auf dem Papier stattfinden, sondern auch in konkreten Handlungen und Entscheidungen sichtbar werden.
Die AfD wird weiterhin darauf drängen, dass die Belange der ländlichen Region in der Lausitz angemessen berücksichtigt werden und der Strukturwandelprozess fair und nachhaltig gestaltet wird. Steffen Kubitzki appelliert an die Verantwortlichen, die Sitzungsorte im Einklang mit den regionalen Bedürfnissen zu wählen und die Chancen des „Green Areal Lausitz“ im Kohleausstiegsprozess zu erkennen.
